Impressum
Haftungsausschluss bei Querverweisen
Die Gemeinde Dachsberg ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die “eigenen Inhalte”, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Dachsberg insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
“Links”
Bei “Links” handelt es sich allerdings stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Dachsberg hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Dachsberg von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Inhalt & Betrieb
Angaben gemäß §5 TMG
Gemeindeverwaltung Dachsberg
Rathausstr. 1
79875 Dachsberg
Tel.: 07672 9905 0
Fax: 07672 9905 33
E-Mail schreiben
Die Gemeinde Dachsberg ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Vertreten durch: Bürgermeister Stephan Bücheler, Rathausstr. 1, 79875 Dachsberg, E-mail: gemeinde(at)dachsberg.de
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 abs. 2 RStV:
Freiwillige Feuerwehr Dachsberg
Kommandant Michael Denz
Rathausstr. 1
79875 Dachsberg
Tel.: 07672 9905 20
E-mail: kommandant(at)feuerwehr-dachsberg.de
Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Urheberrecht
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